(Stand 01.10.2010)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die rechtlichen Verhältnisse zwischen der Tanzschule Stefan Huber (im Folgenden: „Tanzschule“ genannt) und den natürlichen und juristischen Personen, die die Dienstleistungen der Tanzschule nutzen (im Folgenden: „Kunden" genannt). Die AGB betreffen alle Dienstleistungen der Tanzschule, sowie die Nutzung der Website www.tanzen-huber.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden: " Website" genannt).

Die Tanzschule empfiehlt, ein Exemplar dieser AGB ggfs. zu speichern, auszudrucken und sorgfältig aufzubewahren.

§ 1 Geltungsbereich

1. Der Geltungsbereich der folgenden Regelungen bezieht sich auf alle Leistungen der Tanzschule.
2. Auf sämtliche von der Tanzschule erbrachten Lieferungen und Leistungen finden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung. Abweichende bzw. ergänzende Geschäftsbedingungen der Kunden werden nur dann Vertragsinhalt, soweit die Tanzschule diesen ausdrücklich zugestimmt hat.
3. Dies gilt auch für den Fall, dass die Tanzschule in Kenntnis entgegenstehender, ergänzender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführt.
4. Die Tanzschule ist bei Bedarf berechtigt, diese Bedingungen zu aktualisieren und zu ändern. Nimmt die Tanzschule eine Änderung vor, wird der Kunde benachrichtigt. Wenn der Kunde innerhalb der gesetzten Frist nicht ausdrücklich widerspricht (schriftlich, per eMail), dann gelten die neuen Bedingungen als vom Kunden akzeptiert.

§ 2 Geschäftsfeld

1. Die Tanzschule bietet auf der Tanzschulwebsite den Verkauf von Gutscheinen an. Die Website bietet den Kunden zudem verschiedene Interaktionsmöglichkeiten via Internet an.

§ 3 Erwerb von Gutscheinen auf der Homepage

1. Die Möglichkeit zum Erwerb von Gutscheinen auf der Homepage steht jeder unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Person, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat bzw. jeder juristischen Person offen. Der Versand ist nur innerhalb Deutschlands möglich.
2. Der Kunde hat vor Aufnahme der Geschäftsbeziehung seine persönlichen Daten in eine Maske einzugeben. Die Angaben zu den persönlichen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein.
3. Der Anspruch eines Kunden auf Nutzung der Tanzschul-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. Die Tanzschule behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. Die Tanzschule berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden.

§ 4 Allgemeine Grundsätze

1. Die auf der Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Tanzschule weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der Website und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Tanzschule vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

§ 5 Datenschutz

1. Der Schutz personenbezogener Daten ist der Tanzschule ein wichtiges Anliegen. Aus diesem Grund ist das Einhalten der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz für die Tanzschule selbstverständlich.
2. Die Tanzschule erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Kunden im automatisierten Verfahren, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und/oder Änderungen des Angebots der Website erforderlich sind (Bestandsdaten) gemäß §§ 28 BDSG, 14 TMG.
3. Ferner erhebt, verarbeitet und nutzt die Tanzschule Nutzungs- und Abrechnungsdaten des Kunden, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme von Telemedien zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten) gemäß §§ 28 ff. BDSG, 15 TMG.

§ 6 Vertragsgegenstand

1. Vertragsgegenstand ist allein die Erbringung von Dienstleistungen durch die Tanzschule bzw. die Lieferung von Gutscheinen. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch die Tanzschule verbindlich.
2. Vertragsleistungen, die nicht im Angebot oder in der Bestellbestätigung aufgeführt sind, insbesondere die, die zu Werbezwecken bekannt gemacht werden, sind nur dann Teil des Vertragsgegenstandes, wenn dies durch die Tanzschule schriftlich bestätigt wird.
3. Auskünfte jeglicher Art sind nur verbindlich, soweit diese schriftlich durch die Tanzschule bestätigt wurden.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Die Zahlungsbedingungen werden dem Kunden vor Abschluss des Vertrages mitgeteilt. Bei Bestellungen auf der Website ist eine Bezahlung nur mittels Lastschrift möglich. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Tanzschule berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt hiervon unberührt.
2. Sofern der Kunde ein Rücklastschrift zu verantworten hat, ist dieser verpflichtet, die dafür der Tanzschule entstehenden Kosten bis zu einer Höhe von sieben Euro zu erstatten.
3. Ergeben sich nach der Bestellung berechtigte Zweifel an der unbedingten Zahlungsfähigkeit des Kunden, ist die Tanzschule berechtigt, Sicherheitsleistungen zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung, Abtretung

1. Der Kunde kann nur aus demselben Vertragsverhältnis ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Darüber hinaus sind sämtliche Zurückbehaltungsrechte – gleich aus welchem Rechtsverhältnis – gegenüber der Tanzschule ausgeschlossen.
2. Der Kunde ist nur zur Aufrechnung mit anerkannten, rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.
3. Die Rechte des Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung der Tanzschule abtretbar.

§ 9 Vertragsschluss auf der Website

1. Durch das Anklicken des Buttons „Abschicken“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
2. Die Tanzschule ist berechtigt, dieses Angebot durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung des Gutscheins innerhalb von 10 Tagen anzunehmen. Die Tanzschule wird den Zugang der Bestellung per E-Mail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Auftragsbestätigung verbunden werden.
3. Sollte die Auftragsbestätigung der Tanzschule Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten die Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist die Tanzschule zur Anfechtung berechtigt, wobei die Tanzschule den Irrtum beweisen muss. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

§ 10 Gefahrübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs des gekauften Gutscheins geht bei Verbrauchern mit Übergabe des Gutscheins auf den Verbraucher über, bei Unternehmen geht die Gefahr beim Versendungskauf mit der Auslieferung des Gutscheins an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über.
2. Soweit der Kunde im Verzug der Annahme ist, steht dies der Übergabe gleich.

§ 11 Lieferbedingungen

1. Dem Kunden werden die von ihm auf der Website der Tanzschule gekauften Gutscheine an die gewünschte Lieferadresse geliefert. Die entstehenden Versandkosten übernimmt dabei die Tanzschule.
2. Der Preis des Gutscheins versteht sich als Endpreis einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
3. Die Tanzschule liefert ausschließlich innerhalb Deutschlands.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

1. Der Gutschein bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Tanzschule. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ohne Zustimmung nicht gestattet.

§ 13 Haftung der Tanzschule

1. Alle Ansprüche auf Schadensersatz des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund gegen die Tanzschule, sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, sie oder ihre Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich bzw. grob fahrlässig gehandelt oder leicht fahrlässig wesentliche Vertragspflichten verletzt.
2. Im Falle grober Fahrlässigkeit bzw. leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist der Schadensersatz auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Die Haftung für einen Schaden, der nicht an dem Vertragsgegenstand entsteht, wird außer in den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.
4. Für alle Ansprüche aus Schadensersatz oder Ersatz für vergebliche Aufwendungen bei vertraglicher und außervertraglicher Haftung, die gegen die Tanzschule geltend gemacht werden – außer in den Fällen des Vorsatzes oder bei Personenschäden – gilt eine Verjährungsfrist von zwei Jahr. Die Frist beginnt mit dem in § 199 BGB bestimmten Zeitpunkt. Sie tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 Abs. 3 und Abs. 4 BGB bestimmten Höchstfristen ein. Sonstige Verjährungsvorschriften dieser Bedingungen bleiben hiervon unberührt.
5. Es wird nicht gehaftet für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der über die Internet-Seiten der Tanzschule abgerufenen Informationen oder Risikohinweise. Gleiches gilt für die Inhalte Dritter sowie für die Inhalte verlinkter Seiten außerhalb der Internet-Seiten der Tanzschule.
6. Die Tanzschule haftet nicht für Schäden, die aufgrund von Eingabefehlern des Kunden auf der Website verursacht werden.
7. Die Tanzschule haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs-, Terror-, oder Naturereignisse oder durch sonstige nicht von ihr zu vertretende Vorkommnisse eintreten; hierzu gehören z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörungen oder Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland.

§ 14 Widerrufsbelehrung

1. 1. Widerrufsrecht:
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt das rechtzeitige Absenden des Widerrufs oder der Sache.
   
   Der Widerruf ist zu richten an: Tanzschule Stefan Huber
   Kirchenweg 27
   86391 Stadtbergen
   Fax: 0821/2433302
   E-Mail: info∂tanzen-huber.de
2. 2. Widerrufsfolgen:
   Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Tanzschule gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Wohn- und Firmensitz im Ausland hat. Der Erfüllungsort ist Stadtbergen.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Augsburg, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.

§ 16 Salvatorische Klausel

1. Sollten eine oder mehrere dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, unvollständig oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall eine Regelung zu vereinbaren, die dem am nächsten kommt, was wirtschaftlich gewollt war. In gleicher Weise ist mit Regelungslücken zu verfahren.